Apothekenrecht

Apothekenrecht

Die Apothekenlandschaft befindet sich derzeit in einer Umbruchphase. Während die klassische inhabergeführte Offizinapotheke vor einigen Jahren noch ein „Selbstläufer“ war, haben die gesetzlichen Rahmenbedingungen (Stichworte: Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz, Gesundheitsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz und zuletzt „AMNOG“) und die Konkurrenzsituation unter den Apothekern die Ausgangssituation mittlerweile vollkommen verändert. Und trotz stetiger (scheinbarer) Liberalisierungen auf dem Gesundheitsmarkt, z. B. bei Kooperationsmöglichkeiten unter Ärzten und Krankenhäusern, ist der laufende Apothekenbetrieb weiterhin zahlreichen, insbesondere berufsrechtlichen Restriktionen unterworfen.So ist etwa das deutsche Fremd- und Mehrbesitzverbot jüngst noch einmal bestätigt worden; eine einschneidende Veränderung der Apothekenbetriebsordnung (ApoBetrO). Kooperationen, Erweiterungen, Werbemöglichkeiten, Arzneimittelversand und Rabatte sind nur eingeschränkt möglich. Dennoch bietet die jetzige Situation Chancen, Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine gute rechtliche Ausgangsposition ist dafür Grundvoraussetzung.

Unser Leistungsspektrum im Apothekenrecht umfasst insbesondere:

  • Kaufverträge, Mietverträge und Arbeitsverträge bei der Gründung und der Übernahme einer Apotheke
  • berufsrechtliche Beratungen, insbesondere zum Fremd- und Mehrbesitzverbot
  • Erstellung und Überprüfung laufender Apothekenmietverträge z.B. zur Standortsicherung oder -verbesserung
  • Vertragscontrolling im laufenden Apothekenbetrieb, insbesondere Arbeitsverträge
  • spezielle Rechtsfragen der Versandapotheke
  • Erweiterung des Apothekenbetriebs
  • Arzneimittelpreisrecht (Rabatt- und Gutscheinmodelle)
  • wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten unter Apothekern
  • Verwaltungsverfahren, z. B. Entziehung der Apothekenbetriebserlaubnis
  • Strafverfahren, z. B. wegen des Vorwurfs der Falschabrechnung und Bestechung/Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr
  • Ordnungswidrigkeitenverfahren

Fallbeispiele zum Apothekenrecht

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