Vertragsgestaltung

Vertragsgestaltung

Verträge sind eine wesentliche Grundlagen für die Tätigkeit der Leistungserbringer im Gesundheitswesen. Die Gestaltung und Verhandlung dieser Verträge ist einer unserer Schwerpunkte.

Musterverträge sind für die Verwendung in der Praxis grundsätzlich untauglich. Sie geben einen ersten Überblick über das, was die Parteien miteinander besprechen müssen. Sie haben „Checklistenfunktion“, mehr nicht. Natürlich gibt es bestimmte Formulierungen, die man auch in individuell gestalteten Verträgen immer wieder findet. Auf diese Klauseln kommt es aber regelmäßig nicht entscheidend an! Zugespitzt gilt: Mit einem „falschen“ Satz kann man das individuelle Ziel eines Vertrages auf den Kopf stellen. Vertragsgestaltung ist daher Interessenvertretung für jede Partei. Wenn dies nicht so wäre, bräuchte man keinen Vertrag.

Die folgende Liste gibt Ihnen einen Überblick über die Verträge, mit denen wir uns am häufigsten beschäftigen:

  • Kaufverträge für Praxen oder Apotheken
  • Gesellschaftsverträge für (überörtliche) Berufsausübungsgemeinschaften, MVZ-Trägergesellschaften, Apothekenbetriebsgesellschaften, Praxisgemeinschaften, Apparategemeinschaften, Laborgemeinschaften
  • Beitritts- und Anteilskaufverträge bei dem Einstieg in Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisgemeinschaften, Betriebsgesellschaften usw.
  • Ausscheidens- und Liquidationsvereinbarungen für alle Ärztegesellschaften
  • Fusionsverträge bei der Zusammenführung von Berufsausübungsgemeinschaften
  • Mietverträge
  • Nutzungsverträge für Geräte und sonstige Praxisressourcen, speziell etwa OP-Nutzungsverträge
  • Kooperationsverträge zwischen ambulanten und stationären Leistungserbringern
  • Ausgliederungsverträge (Outsourcing)
  • Arbeitsverträge für (chef-)ärztliches und nichtärztliches Personal, Geschäftsführerverträge
  • freie Mitarbeiter- und Beraterverträge
  • Dienstleistungsverträge
  • Belegarztverträge
  • Vereinssatzungen für ärztlich Berufsverbände und Ärztenetze
  • Selektivverträge, insbesondere gemäß §§ 73b, 73c und 140a ff. SGB V

Fallbeispiele zur Vertragsgestaltung

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