Krankenhausrecht

Krankenhausrecht

Der Krankenhausbereich ist rechtlich in erheblichem Maße durchstrukturiert und gekennzeichnet durch eine Vielfalt verschiedener Normen. Dies kann nicht verwundern, denn Krankenhäuser haben einen erheblichen Anteil an der Gesundheitsversorgung. Rund ein Drittel der Gesamtausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung entfallen auf die stationäre Behandlung.

Maßgebliche Regelungen im Krankenhausbereich sind etwa die Landeskrankenhausgesetze, Finanzierungsvorgaben durch das Krankenhausfinanzierungsgesetz des Bundes sowie sozialrechtliche Vorgaben im Sozialgesetzbuch V. Abgesehen davon sind die Beziehungen zwischen den Krankenhäusern und den Patienten zivilrechtlich geregelt, ebenso wie Verträge der Krankenhäuser mit Dritten, z. B. niedergelassenen Ärzten. Im Verhältnis zu den Mitarbeitern gelten die Regelungen des Arbeitsrechts.

Wir beraten Krankenhausträger medizinrechtlich umfassend und stets mit dem Blick auf die aktuelle Rechtsprechung sowie die Entwicklungen auf gesetzgeberischer Ebene. Gemeinsam mit unseren Mandanten lassen wir dabei auch wirtschaftliche Aspekte nicht außer Acht, denn ebenso wie der wirtschaftliche Erfolg nicht mit rechtswidrigen Mitteln erlangt werden kann, ist die Einhaltung von Rechtsregeln mit der Erwirtschaftung von Verlusten nicht sinnvoll.

Unser Beratungsspektrum erfasst insbesondere Folgendes:

  • planungsrechtliche Anträge zur Einrichtung von Abteilungen
  • Widerspruch gegen planungsrechtliche Festsetzung zugunsten von Konkurrenten
  • vergütungsrechtliche Streitigkeiten mit Krankenkassen
  • Arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen mit Mitarbeitern
  • Vertragsgestaltung mit leitenden Mitarbeitern, insbesondere Chefärzten
  • vergütungsrechtliche Auseinandersetzungen mit privaten Krankenversicherungen und Wahlleistungspatienten
  • Abwehr haftungsrechtlicher Ansprüche gegen Krankenhausträger
  • Kooperationsverträge zwischen Krankenhäusern
  • Kooperationsverträge zwischen Krankenhausträgern und niedergelassenen Ärzten
  • Kooperationsverträge zwischen Krankenhäusern und Apotheken
  • Beratung von Krankenhausträgern bei der Gründung von Medizinischen Versorgungszentren
  • Beratung von Krankenhausträgern im Zusammenhang mit der Ermächtigung von Krankenhausärzten
  • Beratung von Krankenhausträgern im Zusammenhang mit Bestimmungen gemäß § 116b Abs. 2 SGB V
  • Beratung von Krankenhausträgern im Zusammenhang mit der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV)

Fallbeispiele zum Krankenhausrecht

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