Berufsrecht

Berufsrecht

Die ärztlichen und zahnärztlichen Berufsordnungen der einzelnen Kammern regeln die Rechte und Pflichten der Ärzte bzw. Zahnärzte im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit untereinander sowie gegenüber den Patienten und der zugehörenden (Zahn-)Ärztekammer selbst. Das ärztliche bzw. zahnärztliche Berufsrecht ist dementsprechend das Rechtsgebiet, das in nahezu jeder Beratungssituation mit Beteiligung von Ärzten bzw. Zahnärzten in besonderem Maße zu berücksichtigen ist. Fundierte Kenntnisse des ärztlichen und zahnärztlichen Standesrechts sind in der täglichen Beratungspraxis unerlässlich und für uns daher selbstverständlich.Die ärztlichen und zahnärztlichen Berufsordnungen der einzelnen Kammern sehen unter anderem Bestimmungen zu folgenden besonders beratungsrelevanten Bereichen vor:

  • Pflichten gegenüber Patienten (Aufklärungspflicht, Schweigepflicht, Dokumentationspflicht etc.)
  • Berufsausübung (Niederlassung, Zweigpraxis, Kooperationen etc.)
  • berufliche Werbung
  • Zusammenarbeit mit Dritten (Pharmaindustrie, Apotheken, Heil- und Hilfsmittelerbringer)

Unsere Expertise im ärztlichen und zahnärztlichen Berufsrecht fließt daher stets bei der Vertragsgestaltung von Kooperationen zwischen (Zahn-)Ärzten untereinander sowie zwischen (Zahn-)Ärzten und anderen Kooperationspartnern ein. Im Rahmen der vertraglichen Gestaltung sind insbesondere bei Praxisveräußerungen das Datenschutzrecht und die ärztliche Schweigepflicht etwa im Hinblick auf die Übergabe der Patientenkartei/-datei zu beachten. Im Arzthaftungshaftungsrecht beraten wir (Zahn-)Ärzte und Krankenhäuser zur Vermeidung von Behandlungsfehlern über die berufsrechtlichen Aufklärungs- und Dokumentationspflichten im Einzelfall sowie allgemein in Vortragsveranstaltungen. Zum ärztlichen und zahnärztlichen Werberecht beraten wir bei konkreten Vorhaben etwa im Rahmen der Praxisankündigung sowie der Darstellung im Internet. In wettbewerbsrechtlichen Verfahren (Abmahnung, Unterlassungsverfügung) mit dem Vorwurf des Verstoßes gegen berufsrechtliche Pflichten vertreten wir Ärzte und Zahnärzte sowohl auf der Aktivseite als auch auf der Passivseite, etwa im Falle der Inanspruchnahme durch die Wettbewerbszentrale oder Mitbewerber.

Die berufsrechtlichen Vorgaben zu Kooperationen von Ärzten und Zahnärzten mit Dritten geraten in den letzten Jahren zunehmend über die Beurteilungen der Kammern hinaus in den Fokus der Öffentlichkeit und beschäftigen insbesondere die Gerichte sowie verstärkt auch die Staatsanwaltschaften. Wir beraten Ärzte und Zahnärzte bei der Entwicklung und Umsetzung von Kooperationsvorhaben mit anderen Leistungserbringern und Dienstleistungsunternehmen im Gesundheitswesen. Gleichfalls beraten wir Unternehmen der Medizin und Gesundheitsbranche bei der Entwicklung von Kooperationsmodellen und begleiten die Die gesamte Thematik der unerlaubten Zuweisung gegen Entgelt einschließlich der Verordnung und Empfehlung von Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln wird dabei unter kontinuierlicher Beobachtung der aktuellen Rechtsprechung begutachtet.

Hier finden Sie einige Fallbeispiele zu unserer Beratung im ärztlichen und zahnärztlichen Berufsrecht.

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