Neuigkeiten

21 Feb / 2016

Wir sind umgezogen!

Nach mehr als 20 Jahren in Gerresheim ist unsere Kanzlei umgezogen. Seit dem 22. Februar 2016 erreichen Sie uns im Zentrum von Düsseldorf im

Neuen Stahlhof

Breite Straße 69
40213 Düsseldorf

Unsere Telefonnummern bleiben gleich. Gerne heißen wir Sie in unseren neuen Räumen willkommen.

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Eine rechtlich und strategisch tragfähige Beratung und Begleitung von Chefärzten bei der Dienstvertragsverhandlung und -gestaltung führt zu nachweislich besseren Ergebnis und größerer finanzieller Gestaltungsfreiheit.

Chefärzte bekleiden in ihren Einrichtungen herausgehobene Positionen. Sie sind praktisch und wissenschaftlich überdurchschnittlich ausgebildet und kompetent, können langjährige Erfahrungen in leitenden klinischen Funktionen nachweisen und übernehmen in ihrem jeweiligen Teilbereich die umfassende Verantwortung: medizinisch, personell und ökonomisch. Daher ist er als behandelnder Arzt und in seiner Überwachungsfunktion gefragt und muss die ihm unterstellten Ärzte anleiten und deren Diagnostik- und Therapieansätze eng zu begleiten und mit zu gestalten.

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Der GBA hat am 17.11.2017 entschieden, dass die Vorgaben zur Bedarfsplanung im Ruhrgebiet denen im übrigen Bundesgebiet angeglichen werden sollen, und zwar mit Wirkung zum 01.01.2018 (Pressemitteilung).

Bisher waren die Verhältniszahlen (d.h. die Zahl der Personen pro Arzt) im Ruhrgebiet höher als in anderen städtischen Regionen; dies wurde mit der besonderen Struktur des Ruhrgebiets begründet.

Durch die Änderung wird es ca. 600 neue Zulassungen für Hausärzte und ca. 85 neue Zulassungen für Psychotherapeuten geben.

Am 09.11.2017 ist das „Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen“ in Kraft getreten (BGBl. I S. 3618).

Durch eine Änderung von § 203 StGB (Einfügung von Abs. 3 und 4) wird jetzt auch die Einbeziehung Dritter in den Bereich der Schweigepflicht ermöglicht, die nicht fest beim Arzt angestellt sind; dies betrifft z.B. freiberufliche EDV-Berater. Allerdings muss mit ihnen eine Geheimhaltungsvereinbarung abgeschlossen werden.

Während aber bei Rechtsanwälten auch die berufsrechtlichen Regelungen angepasst wurden, ist eine Änderungen der Vorgaben des ärztlichen Berufsrechts (insbesondere § 9 MBO-Ä) erst noch in der Diskussion. Es ist daher nicht klar, ob die Einbindung Dritter zwar strafrechtlich gestattet, aber berufsrechtlich verboten ist.

§ 203 StGB lautet jetzt:

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Soeben erschienen ist das Werk „Ambulante Spezialfachärztliche Versorgung (ASV) – alle Regelungen im Detail“ von Kyrill Makoski.

Im Werk werden neben den erforderlichen Normtexten (§ 116b SGB V, Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V – ASV-RL, ASV-Abrechnungsvereinbarung – ASV-AV) u.a. folgende Themen dargestellt:

  • Zugang zur ASV,
  • Anforderungen an die Ausgestaltung,
  • Fragen der praktischen Tätigkeit und Organisation,
  • Abrechnung und damit verbundene Fragen,
  • Muster einer Kooperationsvereinbarung.

Das Buch soll sowohl aktuellen als auch potenziellen Teilnehmern an der ASV die notwendige Hilfestellung für ihre Tätigkeit geben. Es richtet sich an Ärzte und Juristen sowie alle Mitarbeiter, die in Krankenhäusern und Arztpraxen in die ASV eingebunden sind. Mitarbeiter in den erweiterten Landesausschüssen werden ebenfalls Anregungen für ihre Arbeit finden.

Bibliographische Daten und Bestellmöglichkeiten finden sie hier.

Eine wesentliche Hilfe für den Medizinrechtler stellt das neue „Beck’sche Formularbuch Medizin- und Gesundheitsrecht“ dar (Bibliographische Angaben hier).

In diesem Werk haben u.a. Christian Krapohl und Kyrill Makoski mitgewirkt und das Muster eines Chefarztvertrages erstellt. Weitere Beiträge umfassen das Muster eines ASV-Teamvertrages oder Vorlagen zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht.


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